Die im folgenden skizzierten Lösungen mögen radikal erscheinen, doch sie stellen eine gute Lösung auf der Grundlage nachhaltiger Prinzipien dar, die funktionieren wird, wenn wir es wollen und gemeinsam anpacken.
Die Rentenzahlungen und deren massiver Anstieg sind für den sozialen Frieden und ein Leben in Würde unantastbar. Sie resultieren nicht zuletzt aus der Lebensleistung der Menschen, die dem Staat im Vertrauen auf dessen umsichtige Haushaltspolitik ihr Geld anvertraut haben.
Die Mittel für die Grundsicherung der Menschen, die aus ihrer ökonomisch geringen Lebensleistung in unterirdisch schlecht bezahlten Berufen resultieren, werden von den jahrzehntelang davon profitierenden Unternehmen bezahlt, es gilt das Verursacherprinzip. Das Renteneintrittsalter muss neu verhandelt werden. 45 Beitragsjahre sind mit Sicherheit genug und in schweren Berufen sind diese meist zu viel.
Pumperlgsunde Rentner, die sich tiefenentspannt nach einem anstrengungsfreien Berufsleben, das auf ein langjähriges Studium folgte, einer jahrzehntelangen exzessiven Freizeitgestaltung hingeben, muss eine Gesellschaft nicht finanzieren. Wie gesagt, ich gönne jedem Menschen alles, doch wer nimmt, der soll auch geben.
Wer mit 30 Jahren mit dem Berufseintritt mit der Beitragszahlung beginnt, kann, sofern gesund, locker bis 75 Jahre arbeiten, wenn er denn die volle Rente erhalten möchte. Gleichzeitig sollte die starre Regel des gesetzlich verordneten Renteneintritts verschwinden. Die Menschen sollten frei entscheiden dürfen, wie lange sie arbeiten wollen, manche aus Lust an der Freude, manche aus ökonomischer Notwendigkeit. Ein Beruf ist etwas anderes als ein Job, Arbeit verleiht auch Würde durch Teilhabe, das ist ein wertvolles Gut.
Die Staatsausgaben für Sozialleistungen jeder Art müssen signifikant sinken. Überbordende Sozialausgaben sind ein deutliches Zeichen für ein dysfunktionales System, das als Reparaturbetrieb einer neoliberalen Wirtschaftsordnung fungiert. Jeder arbeitsfähige Mensch in Deutschland wird nachdrücklich ermuntert, zu arbeiten und sich einzubringen. Ich schreibe hier bewusst Mensch, denn das gilt für alle Menschen, die mit beiden Beinen auf deutschem Boden stehen – es gilt für Staatsbürger ebenso wie den frisch angekommenen Asylbewerber.
Der Arbeitskräftemangel auf jeder Qualifikationsstufe in Deutschland ist enorm und ist deutlich höher als die im Jahr 2023 gezählten 533.000 bis 630.000 fehlenden Fachkräfte in Deutschland – bei gleichzeitigem Allzeithoch des Bevölkerungsstandes. Die Sozialleistungen für jeden Erwerbsfähigen sinken auf Null, jeder hier lebende Mensch erhält umstandslos eine Arbeitserlaubnis. In diesem Zuge müssen die Sozialausgaben auf max. 10 Prozent des Staatshaushaltes sinken. Mehr Sozialausgaben sind ein klares Anzeichen für einen kranken Reparaturbetrieb.
Der Staatshaushalt wird transparent dargestellt. Schulden werden Schulden genannt, nicht Sondervermögen. Die Bürger haben das Recht auf eine nachvollziehbare Darstellung der Einnahmen und Ausgaben, der Kredite und Beteiligungen, sie haben ein Recht auf die damit verbundenen Zwänge, Unsicherheiten und Risiken, sie haben auch ein Recht auf Mitbestimmung, in welche Zukunft investiert wird, wie die Lasten verteilt werden
Der Staatshaushalt wird grundlegend saniert. Schuldenfreiheit auf Sicht ist das Ziel. Denn schuldenfrei wirtschaften ist ein zentraler Aspekt nachhaltigen Wirtschaftens. Die aus der Steuer- und Vermögensprüfung der Banken, Unternehmen und Privathaushalte generierten Gelder und Sachwerte dienen dem Schuldendienst des Staates. Etwaige Überschüsse könnten den ehrlich Steuern zahlenden Unternehmen und Privathaushalten entsprechend ihren Beiträgen zum Gemeinwohl zufließen, denn sie haben die Folgen der kriminellen Machenschaften jahrzehntelang mit ihren hohen Steuern mitfinanziert.
Das alles würde funktionieren, wenn wir es denn wollten, und Sie wissen ja, das bestehende System erfüllt seinen Zweck prächtig, eben nur manifest unzureichend für das Gemeinwohl. Der Staatshaushalt wird neu strukturiert. Entscheidend sind Investitionen in die Substanz und in die Zukunftsfestigkeit des Staates und in die Selbstermächtigung der Bürger.
Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/
© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz
