Unter dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr mit 8,7 Prozent Anteil am Bundeshaushalt beziehungsweise knapp 39 Milliarden Euro finden sich bei dem Punkt Digitale Infrastruktur nicht einmal eine Milliarde Euro. Das sind in der Summe etwa 0,2 Prozent am Staatshaushalt.
Die Bundesschienenwege schlagen mit guten 12 Milliarden Euro beziehungsweise 2,6 Prozent zu Buche. Man könnte diese Aufzählung sehr lange fortsetzen und die Thematik ist hochkomplex, doch am Ende steht die Erkenntnis: Das viele Geld wird nur unzureichend in die Substanz und in die Zukunftsfestigkeit des Staates und in die Selbstermächtigung der Bürger investiert. Mögliche Eckpunkte nachhaltiger Staatsfinanzen könnten sein:
Haushaltsposition und ihr Anteil am Haushalt in Prozent:
- Renten 28 Prozent
- Öffentliche Infrastruktur 20 Prozent
- Sozialausgaben 10 Prozent
- Wissenschaft und Forschung 10 Prozent
- Landesverteidigung (leider) 10 Prozent
- Bildung 10 Prozent
- Kunst und Kultur 10 Prozent
- Selbstverwaltung des Staates* 2 Prozent
*Anmerkung zum letzten Punkt: die Kosten der Selbstverwaltung des Staates – der Eigenkonsum des Bundes muss drastisch von bisher fünf Prozent aus zwei Prozent sinken.
Seit dem Jahr 2010 stiegen die Kosten der Verwaltungsaufgaben des Staates um über 120 Prozent, die Steuereinnahmen wuchsen im gleichen Zeitraum nur um knapp 60 Prozent. Diese Entwicklung muss sich umkehren. Das wäre auch ein sehr klares Zeichen seitens des Bundes für die Schaffung eines nachhaltigen Staatshaushaltes. Mit all diesen Punkten wird auch die Staatsquote signifikant reduziert.
Der nachhaltig agierende Staat muss sich wieder auf seine Kernaufgaben konzentrieren – Äußere und innere Sicherheit, Abfederung existenzieller Lebensrisiken, Investitionen in die Substanz und in die Zukunftsfestigkeit des Staates. Jede Staatsausgabe erfolgt unter der Prämisse: jeder Euro dient der Selbstermächtigung der Bürger, ein gutes Leben aus eigener Kraft zu führen.
Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/
© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz
