Die Ausgaben des Bundeshaushaltes betrugen im Jahr 2023 knapp 460 Milliarden Euro, die Einnahmen von etwas über 390 Milliarden Euro führten zu einem Defizit von knapp 65 Milliarden Euro, das im Wesentlichen durch die Entnahme aus Rücklagen und die Aufnahme neuer Kredite beglichen wurde.
Man muss keiner bestimmten politischen Farbe anhängen für die Aussage, auf Dauer defizitäre Systeme sind nicht nachhaltig, irgendwann kommt der große Knall. Dieses Naturgesetz gilt für jede Ökonomie, es gilt für jeden Haushalt, auch für Naturhaushalte. Die erste Regel der Nachhaltigkeit lautet „Entnimm maximal so viel, wie nachwächst. “
Dem ersten Ungleichgewicht unseres Bundeshaushaltes gesellt sich ein zweites hinzu, die Verteilung der Haushaltspositionen. Widmen wir uns dem größten Punkt, dem Anteil für Arbeit und Soziales mit knapp 39% bzw. guten 170 Milliarden Euro am Bundeshaushalt. Darunter wiederum finden wir mit knapp 74% bzw. knapp 127 Milliarden Euro die Rentenversicherung und Grundsicherung. Der Anteil der Grundsicherung hierbei beträgt gute 25% bzw. runde 43 Milliarden Euro und darunter mit guten 24 Milliarden Euro bzw. guten 55% Bürgergeld.
Umgangssprachlich könnte man sagen, von jedem Euro Einnahmen, die zu über 90% aus Steuermitteln erwirtschaftet werden, fließen 39 Cent in die Konsumausgaben der nicht (mehr) Erwerbstätigen.
Ich gönne jedem von Herzen ein auskömmliches Leben im Alter mit dem Geld, das jemand im Rahmen seiner Lebensleistung erwirtschaftet hat und ich freue mich, wenn die Solidargemeinschaft der Steuerzahler jedem Bürger ein Leben in Würde ermöglicht. Doch in der Summe ist der Anteil der – bitte verzeihen Sie den betriebswirtschaftlichen Ausdruck – unproduktiven Ausgaben am Staatshaushalt entschieden zu hoch.
Blicken wir zusätzlich auf die sozialen Leistungen der kommunalen Haushalte. Diese beliefen sich im Jahr 2020 im Schnitt auf 22% der Gesamtausgaben der Kommunen. Neben großen regionalen Unterschieden verzeichnen nahezu alle Kommunen in Deutschland eine stetige Steigerung der Sozialausgaben.
Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/
© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz
