Wehrhafte Demokratie

Die Prämissen, die handlungseinschränkenden unverhandelbaren Grundbedingungen aller Überlegungen für eine nachhaltig agierende Gesellschaft sind das Grundgesetz, die demokratische Verfasstheit des Staates, die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit, die Pressefreiheit, eine offene Gesellschaft und verbindliche kulturelle Vereinbarungen. Diese Prämissen sind die Grundbedingungen für Gemeinsinn, Fortschritt und Wohlstand – sozial, ökologisch und ökonomisch.

Jede Form von Ideologie oder autoritäre Systeme gleich welcher Art, auch über der demokratischen Verfasstheit Deutschlands stehende Institutionen sind ein Irrtum auf dem Weg in eine vom Volk getragene nachhaltige Gesellschaft. Eine offene Gesellschaft muss sich wirksam gegen alle Kräfte schützen, die innerhalb dieser deren Offenheit nutzend autokratische Systeme errichten wollen, um die offene Gesellschaft zu zerstören. Das gilt gleichermaßen für linksradikale wie rechtsradikale Gruppen – von Extinction Rebellion bis zu den Reichsbürgern – und den politischen Islam, der den Gottesstaat auf Grundlage der Scharia errichten will.

In diesen Kreisen wird oft von der Überwindung der Demokratie gesprochen, als ob die Demokratie nur eine Etappe zu einer nächst besseren Staatsform wäre. Autokratische Systeme sind es bestimmt nicht, denn sie verhindern und bekämpfen Offenheit. Deshalb muss die Demokratie sich vor diesen Entwicklungen schützen und diese bekämpfen und genau hier finden wir das Paradoxon. Eine wehrhafte Demokratie ist Teil einer offenen Gesellschaft.

Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/

© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz