Schlagwort: Staat

Geld macht gierig und dumm

Eine gemeinsam getragene Idee von Zukunft mit Strahlkraft findet sich nicht im Deutschland des Jahres 2023. Niemand formuliert die große Idee, sie existiert nicht. Nehmen wir die menschliche Hand. Auf Lateinisch heißt die Hand Manus. Aus Manus leitet sich das Management ab, das organisierte Handeln, mit dem wir Menschen die Dinge entwickeln, regeln und ordnen, kurz: das Machen.

Und was machen wir? Die einen kleben ihre linken Hände auf dem Asphalt fest, am rechten Rand zuckt die dort hängende Hand immer selbstbewusster zackig auf Augenhöhe und alle, wirklich alle halten sie auf, die Hände – für Subventionen, Zuschüsse und Fördermittel, für Kinder, Ausbildung, Wohnen und Energie, für so gut wie jeden Lebensbereich und Lebensumstand findet sich ein staatlicher Topf. Mehr als jeder dritte erwirtschaftete Euro in Deutschland fließt mittlerweile in das Sozialbudget. Je nach Berechnungsgrundlage sind zwischen acht und zwölf Prozent der in Deutschland lebenden Menschen auf dessen existenzsichernde finanzielle Hilfe angewiesen. Gleichzeitig wachsen die Ansprüche an staatliche Transferleistungen immer mehr an.

Jede noch so kleine gesellschaftliche Gruppe formuliert immer ausgefeiltere Forderungen mit dem Hinweis auf eine und wenn auch noch so geringe Benachteiligung gegenüber einer anderen Gruppe. Das Verrückte an der sich nach oben schraubenden Transferleistungsspirale ist: im Ringen um möglichst viel Gerechtigkeit verschwindet diese zusehends. Gerechtigkeit wird zunehmend als Verteilungsgerechtigkeit und insbesondere als unterlassene Hilfe verstanden, auf die man einen gerechtfertigten Anspruch hat. Das ist ein Irrtum. Neben diesem wachsenden Anteil der Transferleistungsempfänger wachsen auch die nicht staatlichen Unterstützungen an, allein die Zahl der Tafeln ist seit ihrer Gründung mit der ersten Tafel 1993 in Berlin auf knapp 1.000 in Deutschland angestiegen.

Die Menschen mit Geld zu sedieren und sie dem System gewogen zu machen, scheint nicht besonders gut zu funktionieren. Eine qualifizierte Minderheit hat sich komplett aus der demokratischen Mitwirkungspflicht verabschiedet. Spöttisch könnte man sagen, die Nichtwähler bilden die größte Gruppe in unserer Demokratie. Die Chancen, es aus eigener Kraft nach oben – was auch immer das für den Einzelnen sein mag – zu schaffen, werden flächendeckend seit Jahrzehnten als immer geringer werdend empfunden. Die bittere Wahrheit ist, am Ende sind in vielen Fällen eben doch das Elternhaus, das Erbe und die richtigen Kreise die entscheidenden Faktoren, um es nach oben zu schaffen. Die richtigen Beziehungen sind wichtiger als Fleiß und Talent.

Diese gesellschaftlichen fatalen Entwicklungen fußen auf der Ökonomie des ungezähmten Feuers. Das große Versprechen des Neoliberalismus und seiner propagierten kompromisslosen Leistungsgesellschaft, in der jeder alles aus eigener Kraft erreichen kann, hat sich für die meisten Menschen nicht erfüllt.

Die Öffnung der Märkte, das Zurückdrängen des Staates, die Privatisierung von Volkseigentum und die Flexibilisierung der Lebensentwürfe erzeugen immense Folgekosten, die den Staat in die Rolle eines dauerhaft überforderten Rettungssanitäters zwingt, der allein einer Massenkarambolage auf der Autobahn gegenübersteht.

Der Neoliberalismus zerstört nicht nur unsere offene Gesellschaft und seine sozialen Grundlagen, er zerstört auch mit Besorgnis erregender Geschwindigkeit die ökologischen Lebensgrundlagen für die Spezies Mensch.

Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/

© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz

Eigenverantwortung im guten Miteinander

Der eingehegte Mensch allein ist keine Lösung. Macht muss den Menschen dienen. Jeder Mensch braucht eine faire Chance, sein Leben aus eigener Kraft zu meistern. Der Ökonomie muss wieder ihr Platz als dienender Teil der Gemeinschaft zugewiesen werden.

Die Ökonomie braucht einen Rahmen, um den Wohlstand aller Menschen zu befördern. Das Kapital darf sich nicht obszön kumulieren. Der Staat muss wieder einen Ordnungsrahmen schaffen, in dem die Kräfte in einem ausgewogenen und dem Guten dienenden Miteinander zueinanderstehen. Eine gesunde offene Gesellschaft übernimmt Verantwortung. Diese beginnt immer mit der Eigenverantwortung.

Das Pampern der Menschen durch den Staat muss ebenso aufhören wie das Spiel der freidrehenden verantwortungslosen Ökonomie. Wir müssen unsere Sachen neu regeln, in Gesellschaft und Politik. Wir brauchen eine neue Vereinbarung. Wir brauchen das Primat des Staates im Zusammenspiel mit einer Gesellschaft, die ihr Leben in Eigenverantwortung organisiert. Die Wirtschaft dient der Wohlfahrt in Staat und Gesellschaft.

Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/

© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz

Wehrhafte Demokratie

Die Prämissen, die handlungseinschränkenden unverhandelbaren Grundbedingungen aller Überlegungen für eine nachhaltig agierende Gesellschaft sind das Grundgesetz, die demokratische Verfasstheit des Staates, die Gewaltenteilung, die Rechtsstaatlichkeit, die Pressefreiheit, eine offene Gesellschaft und verbindliche kulturelle Vereinbarungen. Diese Prämissen sind die Grundbedingungen für Gemeinsinn, Fortschritt und Wohlstand – sozial, ökologisch und ökonomisch.

Jede Form von Ideologie oder autoritäre Systeme gleich welcher Art, auch über der demokratischen Verfasstheit Deutschlands stehende Institutionen sind ein Irrtum auf dem Weg in eine vom Volk getragene nachhaltige Gesellschaft. Eine offene Gesellschaft muss sich wirksam gegen alle Kräfte schützen, die innerhalb dieser deren Offenheit nutzend autokratische Systeme errichten wollen, um die offene Gesellschaft zu zerstören. Das gilt gleichermaßen für linksradikale wie rechtsradikale Gruppen – von Extinction Rebellion bis zu den Reichsbürgern – und den politischen Islam, der den Gottesstaat auf Grundlage der Scharia errichten will.

In diesen Kreisen wird oft von der Überwindung der Demokratie gesprochen, als ob die Demokratie nur eine Etappe zu einer nächst besseren Staatsform wäre. Autokratische Systeme sind es bestimmt nicht, denn sie verhindern und bekämpfen Offenheit. Deshalb muss die Demokratie sich vor diesen Entwicklungen schützen und diese bekämpfen und genau hier finden wir das Paradoxon. Eine wehrhafte Demokratie ist Teil einer offenen Gesellschaft.

Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/

© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz

Lecker Nudging für bessere Entscheidungen

Nicht wirklich im Licht der Öffentlichkeit arbeitet die Bundesregierung beginnend mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel seit 2015 mit dem Konzept des liberalen Paternalismus – dem Nudging. In der Politik setzte sich diese Methoden der Beeinflussung von Menschen konsequent durch – auf der Grundlage der Erkenntnis, dass Menschen nur bedingt rational handeln. Richard Thaler entwickelte das Konzept des Nudging für die politische Ebene, subkutane Anreize für gewünschtes Verhalten setzen, das ohne kognitive Reflexion auskommt. In Großbritannien und USA sind Nudges (kleine Stupser) feste Bestandteile des politischen Handelns. In Deutschland wurde das Nudging von den Grünen im Bundestagswahlkampf erstmals 2013 – und damals erfolglos – eingesetzt (Veggie-Day).

Kritiker nennen es den Nanny-Staat, der seine Bürger zunehmend gängelt. Dennoch: Nudging als gesellschaftliche Vereinbarung gewinnt zunehmend unter den Mainstream-Milieus Akzeptanz. Nudging entlastet das Denken und begünstigt gute Entscheidungen und solange es guten Zielen folgt, ist es auch in Ordnung: Körpergewicht, Bewegung, Ernährungsverhalten, Steuerehrlichkeit, Fahrverhalten (Tempolimits), Wahl der Transportmittel (CO2-Emissionen), Energie- und Wasserverbrauch, Altersvorsorge und Finanzen sind Felder, auf denen Nudges erfolgreich funktionieren und zunehmend lieb gewonnen werden.

Das Nudging – das Anstupsen basiert auf dem erfolgreichen Therapiemodell der weisen Intervention. Und die Grundpfeiler der weisen Intervention ruhen auf den Überlegungen und Erkenntnissen unter anderem von Paul Watzlawick. Einer seiner berühmtesten Sätze ist: „Wir können nicht nicht kommunizieren.“ Übertragen auf das Nudging können wir sagen: Wir können nicht nicht manipulieren.

Ein paar Beispiele zum Nudging: Sie fahren mit Ihrem Auto auf eine geschlossene Ortschaft zu und sie sehen auf einer Tafel ihre aktuelle Geschwindigkeit. Liegen sie über der erlaubten Geschwindigkeit, dann blinkt es rot oder ein schlechtgelauntes Smiley erscheint, liegen sie mit Ihrer Geschwindigkeit drauf oder drunter der erlaubten Geschwindigkeit, dann blinkt es grün oder das Smiley lächelt. Bei einem Übernachtbesuch bei Freunden stieg ich morgens auf die Waage im Bad der Gastgeber. Statt meines Gewichts in Ziffern erschien auf der Waage der Text „Zu fett!“. Ja, sagte die Gastgeberin, sie hätte die Waage so eingestellt, das würde sie motivieren.

In vielen Kantinen finden Sie mittlerweile die Süßspeisen in der zweiten und dritten Reihe hinter dem Joghurt und dem Obst. Es ist ein wenig anstrengender und unbequemer geworden, an Süßes zu kommen. Der Absatz von Süßspeisen in diesen Kantinen geht signifikant zurück. Der Veggie-Day der Grünen entspross auch dem Nudging, das ging wie bekannt gründlich daneben. Wobei die Botschaft echt gut gemeint war. Esst mehr Obst und Gemüse.

Ein Mehrgeschosser-Neubau in Frankfurt verfügt über vergleichende Mess-Systeme des Energieverbrauchs. Ich kann in meiner Wohnung jederzeit meine Energieperformance mit anderen Wohnungen vergleichen und erfahre schnell mein Ranking und ob ich die Umweltsau oder der Umweltprimus im Haus bin.

Wir halten fest: Nudging entlastet das Denken und begünstigt gute Entscheidungen: Kontrolle des Körpergewichts, mehr Bewegung (Fitness-Apps sind Nudging-Werkzeuge), Ernährungsverhalten, Steuerehrlichkeit (gute Formulare führen zu mehr Steuerehrlichkeit), Fahrverhalten (Tempolimits), Wahl der Transportmittel (CO2-Emissionen), Energie- und Wasserverbrauch, Altersvorsorge und Finanzen. Soweit zur weißen Seite der Magie des Nudging und diese Seite ist auch ganz toll, denn sie macht die Welt besser.

Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/

© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz

Für eine Handvoll Vernunft

Eine offene Gesellschaft ist keine Gesellschaft des anything goes. Diesen Irrtum müssen wir überwinden. Es ist nicht in Ordnung, die Versammlungs- und Redefreiheit zu nutzen, um in Deutschland ein Kalifat auszurufen, in Moscheen und in Hinterzimmern von Gasthäusern Hass zu predigen oder eine Partei mit einer faschistischen Ideologie mit einem demokratischen Mäntelchen zu behängen, das man, sobald eine qualifizierte Mehrheit errungen ist, abstreift, um in der darunter verborgenen Uniform ein totalitäres System mit einem eingenordeten Volk im Gleichschritt zu errichten.

Selbst wenn es innerhalb einer Diktatur gelänge, eine nachhaltige Gesellschaft zu gestalten, hätten wir Menschen versagt. Der Zweck darf nicht die Mittel heiligen, niemals. Wir müssen Lösungen unter Gleichen und Freien finden.

Verächter eines aufgeklärten Diskurses, die Tabuwächter, mahnen gerne mit dem Gruselkabinett möglicher Verbote, die man niemals akzeptieren dürfe. Ihnen sei entgegengehalten, das Gewaltmonopol des Staates, die Vorfahrtsregeln und die Funktionen einer Verkehrsampel, die Pflicht, Steuern zu bezahlen und vieles mehr haben sich für ein friedliches Gemeinwesen sehr bewährt. Ohne Regeln und Leitplanken geht es nicht. Sie gelten für alle, sie sind gerecht.

In der Entwicklung einer nachhaltigen Gesellschaft gibt es Spielregeln. Natürlich könnte man das Faustrecht ausüben, über rote Ampeln brettern oder die Steuern hinterziehen. Jedem Staatsbürger ist der Preis bekannt, wenn man der Tat überführt wird. Es geht um Spielregeln und diese gliedern sich in einen gesetzlichen, ökonomischen und gesellschaftlichen Rahmen.

Das neue Denken will den Menschen wieder in Freiheit entlassen. Ich habe Vertrauen in die Kraft der Menschen, sich selbst zu tragen, Verantwortung zu übernehmen und mit ihrer genetischen Disposition zur Vernunftbegabung reflektierte Entscheidungen mit dem Großhirn zu treffen.

Eine offene, wehrhafte Gesellschaft und eine nachhaltig agierende Gesellschaft gehören zwingend zusammen. Nachhaltiges Handeln erfordert Mut, Entdecker- und Schaffensfreude, wir stehen in dieser Entwicklung erst am Anfang und wir brauchen jedes Talent, jede Hand und jeden Euro. Ohne Offenheit verschwenden wir Talent, ohne Nachhaltigkeit vernichten wir unsere Zukunftschancen.

Der Weg der Nachhaltigkeit ist ein Weg des Wachstums – natürlich auch wirtschaftlich doch insbesondere gesellschaftlich und politisch. Neue Vereinbarungen erfordern offenes Denken, das gelingt nur in einer offenen Gesellschaft, die sich diese Offenheit immer wieder erkämpft, sie beschützt und mit Macht verteidigt.

  • Verbindliche Spielregeln
  • Verbote und Strafen
  • Regeln und Leitplanken
  • Rechte und Pflichten
  • Freiheit und Verantwortung

Die mächtigsten Werkzeuge für die Veränderung der Zukunft liegen in der Hand der Gesellschaft und der Politik. Unternehmen können nur innerhalb der Tatsachen arbeiten – sie wirken innerhalb der normativen Kraft des Faktischen. Gesellschaft und Politik können Tatsachen verändern, sie können Zukunft gestalten – sie schaffen die normative Kraft des Faktischen.

Es sei wiederholt: wir arbeiten nicht im System, wir arbeiten am System. Das unverhandelbare Leitziel ist die Nachhaltigkeit – in der Ökonomie, im Sozialen und in der Ökologie.

Auszug aus dem Buch: Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Politik | Perspektiven, Spielregeln und Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Spezies Mensch im schönsten Land der Welt – in Deutschland, Stefan Theßenvitz, 248 Seiten, 38 Euro. Im Webshop erhältlich: https://shop.thessenvitz.de/produkt/nachhaltigkeit-in-gesellschaft-und-politik/

© Abbildung erzeugt mit Hilfe von OpenAI, 2024, Stefan Theßenvitz

Nachhaltiger Waldumbau

Der Klimawandel verändert unsere Natur, unsere Tierwelt und Pflanzenwelt, er verändert unsere gesamte Umwelt.

Unsere Wälder verändern sich. Das wärmer und trockener werdende Klima mit vermehrten Extremwetter-Ereignissen (Starkregen, Schneemassen, Hitzewellen, Trockenheit) macht den Wäldern zu schaffen. Wer mit wachem Blick durch Deutschland fährt, der bemerkt zunehmend braune Flecken im Wald. Vor allem die Nadelbäume leiden, insbesondere die standortferne Fichte.

Viele Interessensgruppen sind dem Wald ökonomisch und emotional verbunden. Die Waldeigentümer, die Jäger, die Erholungssuchenden, der Staat, die Gemeinden, die Forstämter und der Naturschutz. Bei allen teilweise übereinstimmenden und teilweise divergierenden Interessenslagen steht nur eines fest. Am Waldumbau führt kein Weg vorbei, wenn wir auch in Zukunft Wald in Deutschland haben wollen.

Das Entscheidende für den Erfolg des Waldumbaus ist dessen Nachhaltigkeit. Welche Maßnahmen ergeben Sinn? Welche Maßnahmen berühren welche Interessen? Wer muss in die Entscheidungen einbezogen werden?

Zum Thema Nachhaltiger Waldumbau arbeiten wir mit Hochschulen, Ministerien, Verbünden, Verbänden und Vereinen.